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OLG Hamm, 18.02.1994 - 7 UF 193/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1573 Abs. 2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Aufstockungsunterhalt; Erwerbstätigkeit; Einkommen ; Scheidung; Anderer Zeitpunkt
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 837
- FamRZ 1994, 1392
- OLG-Report Hamm 1994, 68
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 01.06.1983 - IVb ZR 389/81
Begriff der Ehe von langer Dauer; Berücksichtigung der Ehedauer bis zur …
Auszug aus OLG Hamm, 18.02.1994 - 7 UF 193/93
Dennoch müssen auch hier, ebenso wie bei den vorgenannten Bestimmungen die Anspruchsvoraussetzungen im Zeitpunkt der Scheidung oder einem der weiteren gesetzlich benannten Einsatzzeitpunkte vorliegen (BGH, FamRZ 1983, 886 ; 1985, 161;… Erman-Diekmann, 9. Aufl. 1993, § 1573 Rdn. 27;… Johannsen-Voelskow, Eherecht, 2. Aufl. 1992, § 1573 Rdn. 15;… Lohmann, Neue Rechtsprechung zum Familienrecht, 7. Aufl., Rdn. 40;… Wendel/Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familiengerichtlichen Praxis, 2. Aufl. 1990, 1. Hauptteil, Teil III: Ehegattenunterhalt, VI Ziffer 4; Heiß/Heiß, Unterhaltsrecht, l. Kapital V Ziffer 3;… Eschenbruch, Der Unterhaltsprozess, Rdn. 1105). - BGH, 14.11.1984 - IVb ZR 38/83
Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse; Prozeßvergleich über Unterhalt
Auszug aus OLG Hamm, 18.02.1994 - 7 UF 193/93
Dennoch müssen auch hier, ebenso wie bei den vorgenannten Bestimmungen die Anspruchsvoraussetzungen im Zeitpunkt der Scheidung oder einem der weiteren gesetzlich benannten Einsatzzeitpunkte vorliegen (BGH, FamRZ 1983, 886 ; 1985, 161;… Erman-Diekmann, 9. Aufl. 1993, § 1573 Rdn. 27;… Johannsen-Voelskow, Eherecht, 2. Aufl. 1992, § 1573 Rdn. 15;… Lohmann, Neue Rechtsprechung zum Familienrecht, 7. Aufl., Rdn. 40;… Wendel/Staudigl, Das Unterhaltsrecht in der familiengerichtlichen Praxis, 2. Aufl. 1990, 1. Hauptteil, Teil III: Ehegattenunterhalt, VI Ziffer 4; Heiß/Heiß, Unterhaltsrecht, l. Kapital V Ziffer 3;… Eschenbruch, Der Unterhaltsprozess, Rdn. 1105).
- OLG Köln, 17.08.2001 - 19 U 116/00
Handels- und Gesellschaftsrecht; Baurecht; Wasserrecht; Umweltrecht; …
Fortführung eines Handelsgeschäfts bedeutet, dass das Handelsgeschäft in seinem Kern fortgeführt wird (BGH NJW 1982, 1647; OLG Hamm OLGR 1994, 68; OLG Düsseldorf OLGR 1993, 71; DRsp-ROM Nr. 1999/10505), was z.B. erfüllt ist bei Übernahme der Geschäftsräume, der gleichen Geschäftsadresse, von Teilen des Personals sowie des wesentlichen Teils des Inventars. - OLG Hamm, 04.07.2003 - 10 WF 131/03
Voraussetzungen des nachehelichen Aufstockungsunterhalts
Diese Einschränkung des Gesetzeswortlauts folgt aus der Gesetzessystematik, insbesondere aus der Anordnung der zusätzlichen Einsatzzeitpunkte in § 1573 1, 11, III sowie der ergänzenden Rechtsnatur des § 1573 II BGB selbst (vgl. OLG Hamm - 7. FamS - FamRZ 1994, 1392;… Eschenbruch, Der Unterhaltsprozess, 3. Aufl., Rz. 1167 ff. - jeweils m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 17.11.1997 - 3 WF 204/97
Einsatzzeitpunkt für Unterhaltsanspruch wegen Krankheit bei nachehelichem …
Dabei sind nicht allein die Arbeitsstellen maßgebend, die die Klägerin tatsächlich bekleidet hat; von Bedeutung ist vielmehr auch, ob und inwieweit sie zurechenbare Einkünfte haben konnte, ob sie also ihrer Erwerbsobliegenheit nachgekommen ist (so OLG Hamm in FamRZ 1994, 1392 ).